[07. September 2010] Gastronomie: Mehr Raucher-Anzeigen
Wenn es kälter wird, dürfte das seit Juli in Kraft getretene Rauchverbot in der Gastronomie wieder heißer diskutiert werden, da offenbar mit den kühleren Temperaturen auch die Bereitschaft von Raucherinnen und Rauchern sinkt, sich den Glimmstängel im Freien anzustecken. Aber auch dem Aufruf von Gesundheitsminister Alois Stöger, Verfehlungen gegen das Tabakgesetz bei den Bezirksbehörden anzuzeigen, wird offenbar immer häufiger gefolgt. In Wien sind die Anzeigen gegen Wirte jedenfalls schon im August deutlich angestiegen. Waren es im Juli 170 Verfahren wegen des Rauchverbots, so gab es im vergangenen Monat in der Bundeshauptstadt 266 Anzeigen, also um 56 Prozent mehr. Die Zahl könnte, wenn der Herbst und der Winter ins Land ziehen, noch weiter steigen.
Trotz der ministerialen Empfehlung "empfindliche Strafen" auszusprechen, reizten die Bezirksgerichte laut einem "Kurier"-Bericht bislang den Strafrahmen von bis zu 2000 Euro in keinem einzigen Fall aus. Überdies gehen die angezeigten Gastronomen und Konzertveranstalter häufig in die Berufung. In der Regel reduziert sich die Strafe dadurch drastisch, die Gerichte aber stöhnen unter der Anzeigenflut. Mitunter folgt nach mehreren kosten- und zeitintensiven Verhandlungen durch drei Instanzen sogar ein Freispruch.
Quellen: oe1.orf.at / Kurier